WETTBEWERBS­RECHT

Das Wettbewerbsrecht kennt zwei große Bereiche. Zum einen soll es den unlauteren Wettbewerb bekämpfen und zum anderen soll es die Bildung von Kartellen verhindern.

Die gesetzlichen Grundlagen finden sich im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und dem Gesetz gegen Wettbewerbsbescränkungen ( GWB).

Im Bereich des Wettbewerbsrechts kommt es häufig zu Abmahnungen zwischen Wettbewerbern.

Die Gründe, hierzu sind vielschichtig, So können beispielsweise Verstöße in den allgemeinen Geschäftsbedingungen ( AGB ) oder bei Werbemaßnahmen, Verletzung von Pflichtangaben, wettbewerbswidrige Handlungen, wie Irreführende oder vergleichende Werbung, Verschleierung des Werbecharakters, Nachahmung usw. vorliegen.

Dies kann häufig auch zu Abmahnungen der Abnehmer und zur Verpflichtung von Unterlassungserklärungen führen.

Nicht selten kommt es hier zu Gerichtssverfahren. Reagiert der Abgemahnte nicht binnen der gesetzten Frist, stellt der Abmahner regelmäßig einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung. Eine solche einstweilige Verfügung ergeht häufg ohne mündliche Verhandlung. Der Abgemahnte hat die Möglichkeit hiergegen einen Widerspruch einzulegen.

Gerade in einstweiligen Verfügungsverfahrten gibt es viele verfahrensrechtliche Besonderheiten. Es solte daher immer ein auf das Wettbewerbsrecht spezialisierter Rechtsanwalt beauftrafgt werden. Dies kann etwa ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz sein.

Wir beraten und vertreten sie durch praxisorientiertes Vorgehen. Unsere Rechtsanwälte sind selbstverständlich auf das Wettbewerbsrecht spezialisiert.