Die iOcean UG (haftungsbeschränkt) aus Teltow lässt regelmäßig durch den bekannten Abmahnanwalt Gereon Sandhage angebliche Wettbewerbsrechtsverletzungen abmahnen.
Nach eigenen Angaben ist iOcean UG (haftungsbeschränkt) im Versandhandel tätig. In den Abmahnungen heißt sie sei auf den Verkauf von Sportschuhen, Sonnenbrillen Badetaschen, Bademoden für Damen und Herren nebst den Jahreszeiten angepassten Sortimenten spezialisiert. In den Abmahnungen variiert das Sortiment allerdings. In anderen Abmahnungen heißt es dann allerdings, dass Sie einen Onlineshop für Tier-Zubehör beteibt.
An der Verkaufstätigkeit der iOcean UG bestehen nach unserer Auffassung erhebliche Bedenken. Das breite Sortiment dient scheinbar mehr dazu ein Wettbewerbsverhältnis zu möglichst vielen Mitbewerbern zu begründen, die dann abgemahnt werden.
Die iOcean UG (haftungsbeschränkt mahnt verschiedene Wettbewervsverstöße ab.
Zu den Abmahngründen zählt etwa fehlende Registrierung im Verpackungsregister LUCID. Gemäß § 9 Absatz 4 Verpackungsgesetz müssen Onlinehändler sich vor dem Inverkehrbringen von Verpackungen beim Verpackungsregister LUCID registrieren. Hierunter fallen “mit Ware befüllte Verkaufs- und Umverpackungen, die nach Gebrauch typischerweise beim privaten Endverbraucher als Abfall anfallen.” Bei Verstößen gegen das Verpackungsgesetz drohen Bußgelder.
Ebenso abgemahnt werden etwa LED Hundehalsbänder, die als „markenlos“ angeboten werden. Dies ist verboten, da es sich bei den ELD Halsbänder um Elektrogeräte handelt. Diese dürfen laut § 6 Elektrogesetz in der Bundesrepublik Deutschland erst dann zum Verkauf angeboten werden, wenn sie zuvor ordnungsgemäß mit einer Marke und der Geräteart nach den Regelungen des ElektroG bei der Stiftung EAR registriert worden sind. Ohne vorherige Registrierung besteht ein absoluten Vertriebs- und Veräußerungsverbot.
Da es sich laut Anwaltsschreiben um einen erstmaligen Verstoß handelt, wird nicht die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Vielmehr wird der Nachweis der Registrierung oder wenn keine Registrierung vorliegt das Einstellen der angeblichen wettbewerbswidrigen Handlung gefordert. Zudem werden Rechtsanwaltskosten in Höhe von 280,60 € gefordert.
Wir halten die Abmahnungen der iocen UG (haftungsbeschränkt für rechtsmissbräuchlich. Für andere Mandanten beitreiben wir bereits Gerichtsverfahren gegen die iOcean UG (haftungsbeschränkt).
Unsere Empfehlung
- Fristen beachten
- keine Kontakt mit dem Gegner aufnehmen
- nicht ungeprüft etwas unterschreiben oder zahlen
- einen auf das Wettbewerbsrecht spezialieserten Rechtsanwalt mit derr Prüfung der Abmahung beauftragen
Gerne unterstützen wir sie bei der Abwehr der Abmahnung der iOcean UG. Wir kennen sowohl den Abmahner als auch Rechtanwalt Sandhage aus vielen Fällen.
Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit vielen Jahren auf die Abwehr von Abmahnungen spezialisiert. Geben Sie die Sache in unsere Hände, damit der Abmahner nicht zum gewünschten Ergebnis kommt.
Wir beraten und vertreten zu fairen Festpreisen. Selbstverständlich sind wir bundesweit tätig.