E-Commerce

Die Kanzlei Dr. Schenk hat sich auf dem Gebiet des E-Commerce Recht spezialisiert und vertritt hier europaweit zahlreiche Onlineshops und Internetplattformen.

E-Commerce meint den Verkauf  von Waren und Dienstleistungen über das Internet, der seit Jahren stetig an Bedeutung gewinnt.  Die Waren werden über eigenen Onlineshop oder über sog. Internethandelsplattformen wie Ebay, Hood, Amazon, usw. Neben den klassischen Verkaufsplattformen nimmt der Bereich des Social Media einen immer wichtigeren Teil ein.

Speziell im E-Commerce Bereich ist der rechtssichere Verkauf von enormer Bedeutung, da jährlich zig tausende Abmahnungen ausgesprochen werden. Dies sowohl von Mitbewerbern, als von Vereinen wie der Wettbewerbszentrale, der Verbraucherzentrale usw.   

Im E-Commerce Bereich gibt es unzählige Rechtsvorschriften, die es gilt zu beachten.  So etwa in den Bereichen Anbieterkennzeichnung, Datenschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Preisangabe, Markenrecht,  Social Media  usw.  Erschwerend hinzu kommt, dass sich diese Vorschriften relativ häufig ändern. So wurden die Vorgaben für die Widerrufsbelehrung in den letzten Jahren fast jährlich geändert. Man kann wohl sagen, dass kein Internetshop auf Dauer ohne rechtliche  Betreuung auskommt.

Folgende Vorschriften sind für den Bereich des E-Commerce besonders relevant:

• Telemediengesetz (TMG) (Anbieterkennzeichnung)
• Fernabsatzrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) (etwa die Widerrufsbelehrung)
• Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) Art. 246 (Informationspflichten für den Verbraucher
• das Signaturgesetz (SigG) (erhöht die Rechtssicherheit im internetbasierten Rechtsverkehr)
• die Preisangabenverordnung (PAngV) (Angabe des Grundpreises, Endpreis, Preistransparenz)
• Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) (Datenschutzerklärung, Facebook Like Button)
• Markengesetz (MarkenG)
• Urhebergesetz (UrhG)
• Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) (unzulässige Werbeanzeigen, Spam Mail usw.
• Kartellgesetz = Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) (Preisabsprachen, selektives Vertriebssystem etwa Verbot des Herstellers auf Ebay zu verkaufen 

Daneben gelten die normalen gesetzlichen Regelungen, die sich vorwiegend im Bürgerlichen Gesetzbuch  (BGB) befinden.  So können etwa folgende rechtliche Probleme nach einer Bestellung auftauchen:

• Preisirrtümer und Lieferschwierigkeiten
• Transportschäden oder Transportverlust
• Kundenbewertung (negative Ebay Bewertung)
• Mängel an der Ware (sog. Gewährleistungsrecht)

Wir helfen Ihnen Abmahnungen zu vermeiden und rechtssicher zu werben und zu verkaufen. Natürlich helfen wir Ihnen auch dabei gegen Wettbewerber vorzugehen die sich nicht hat an die geltenden Vorschriften halten.