Bezeichnung „Geflügel Salami“ die Schweinespeck als Zutat enthält ist irreführendWorum geht es?Bezeichnung „Geflügel Salami“ die Schweinespeck als Zutat enthält ist irreführendWorum geht es?
Markenrecht – .: Schriftzug “Blessed” auf Hoodie ist keine MarkenverletzungDas OLG Frankfurt musste sich mit der Frage beschäftigen, ob der Schriftzug „BLESSED“ auf der Vorderseite eines Hoodies wird vom Verkehr als …Abmahnung durch Stefan Richter wegen belästigender WerbungUnserem Büro liegt erneut eine siebzehnseitige Abmahnung des Rechtsanwalts Stefan Richter aus Berlin vor, der sich selbst vertritt.
Landgericht Verden – Einfache Unterlassungserklärung im Wettbewerbsrecht ohne Strafbewehrung ist ausreichend !Auf wettbewerbsrechtliche Verletzungshandlungen folgen häufig Abmahnungen durch Mitbewerber oder Verbände. Um das Streitverhältnis außergerichtlich …Arbeitsrecht – Weitreichende neue Pflichten für Arbeitgeber zum 01.08.2022Das neue Nachweisgesetz verpflichtet Arbeitgeber, ihre Beschäftigten über die getroffenen Inhalte des Arbeitsvertrags schriftlich zu informieren.Pech gehabt – Keine Nachvergütung für Bild auf Euro BanknotenAbbildung des europäischen Kontinents auf Euro-Banknoten. Urheber der Bilddatei steht keine Nutzungsvergütung zu. Landgericht Frankfurt am Main …
E-Commerce Recht – Ab 01.07.2022 Pflicht zu Bereitstellung eines KündigungsbuttonAb dem 01.07.2022 gilt eine neue Pflicht für bestimmte Online Händler!Abwerbung ohne nachvertragliches Wettbewerbsverbot zulässig!Das Arbeitsgericht Gera, Urteil vom 08.03.2022, Az.: 3 GA 2/22 hat eine Klage eines Arbeitgebers auf Unterlassung von Abwerbemaßnahmen abgewiesen.Urteil – Rechtsmissbrauch bei Abmahnung/Klage wegen Spam MailDas Amtsgericht Kassel, Urteil vom 26.04.2022, Az.: 435 C 1051/21 hat in einer ausführlichen Begründung festgestellt, unter welchen Umständen eine …
Markenrecht – Darf jeder seinen Käse „Hüttenkäse“ nennen?Wer kennt ihn nicht den Hüttenkäse. Beliebt aufgrund seines einzigartigen Geschmacks und seines hohen Eiweißanteils und geringen Fettanteils ist der …
Kein Löschungsanspruch gegen Jameda auf Entfernung eines BasiseintragsDer Bundesgerichthof, Urteil vom 15.02.2022 – Az.: VI ZR 692/20 hat entschieden, dass Ärzten deren Basisdaten ungefragt vom Bewertungsportal Jameda …Influencer muss bei kostenloser Überlassung von E-Books Beiträge hierüber als Werbung kennzeichnenDas OLG Frankfurt, Urteil vom 19.5.2022 , Aktenzeichen 6 U 56/21 hat entschieden, dass auch ein ohne finanzielle Gegenleistung erfolgter Beitrag …