Wettbewerbsrecht – Wo “Glühwein” draufsteht, muss auch Glühwein drin sein!Passend zu Jahreszeit ein spannendes Urteil des Landgerichts München I, was man als Glühwein bezeichnen darf bzw. was nichtWettbewerbsrecht – Wo “Glühwein” draufsteht, muss auch Glühwein drin sein!Passend zu Jahreszeit ein spannendes Urteil des Landgerichts München I, was man als Glühwein bezeichnen darf bzw. was nicht
Werbung mit dem Logo “Klimaneutral” ohne Aufklärung ist irreführend!Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat im Zuge eines einstweiligen Verfügungsverfahren für Recht erkannt, dass die Werbung mit dem Logo …
Aufhebung der Sperre eines Ebay Kontos im einstweiligen Rechtsschutz nur ausnahmsweise möglich!Das Oberlandesgericht Brandenburg, Urteil vom 21.07.2022, Az.: 10 U 65/22 hat entschieden, dass die Aufhebung einer Sperre eines gewerblichen …
Abmahnung Wettbewerbsrecht – Verband sozialer Wettbewerb e.V.Aktuell liegt uns mal wieder eine Abmahnung des Verband sozialer Wettbewerb e.V . zur Überprüfung vor. Betroffen ist ein Online Händler der …
Bezeichnung „Geflügel Salami“ die Schweinespeck als Zutat enthält ist irreführendWorum geht es?Abmahnung durch Stefan Richter wegen belästigender WerbungUnserem Büro liegt erneut eine siebzehnseitige Abmahnung des Rechtsanwalts Stefan Richter aus Berlin vor, der sich selbst vertritt.
Landgericht Verden – Einfache Unterlassungserklärung im Wettbewerbsrecht ohne Strafbewehrung ist ausreichend !Auf wettbewerbsrechtliche Verletzungshandlungen folgen häufig Abmahnungen durch Mitbewerber oder Verbände. Um das Streitverhältnis außergerichtlich …Urteil – Rechtsmissbrauch bei Abmahnung/Klage wegen Spam MailDas Amtsgericht Kassel, Urteil vom 26.04.2022, Az.: 435 C 1051/21 hat in einer ausführlichen Begründung festgestellt, unter welchen Umständen eine …Influencer muss bei kostenloser Überlassung von E-Books Beiträge hierüber als Werbung kennzeichnenDas OLG Frankfurt, Urteil vom 19.5.2022 , Aktenzeichen 6 U 56/21 hat entschieden, dass auch ein ohne finanzielle Gegenleistung erfolgter Beitrag …
Wann liegt ein Wettbewerbsverhältnis nach dem neuen UWG 2021 vor?Zu dieser Frage hat sich der BGH in seinem Urteil vom 24.02.2022 (Az.: I ZR 128/21) geäußert.
LG München: rechtswidrige Einbindung von Google Fonts ohne EinwilligungViele Webseitenbetreiber binden auf ihrer Webseite Google Fonts ein und holen dafür keine Einwilligung der Nutzer ein. Das hat das Landgericht …Landgericht Bielefeld: Achtung bei Werbung mit Referenzkunden!Das Landgericht Bielefeld hatte darüber zu entscheiden, ob Werbung mit Referenzen ohne die Erlaubnis des Kunden eine Verletzung des …