OLG Koblenz: Kein Unterlassungsanspruch bei der Verwendung der Bezeichnung „Rock am Ring“Das OLG Koblenz hat entschieden, dass der Nürburgring GmbH in Eigenverwaltung (i.E.) kein Unterlassungsanspruch gegen die Marek Liebering …Uns liegt eine Abmahnung des Herr Herbert Seckler als Inhaber der bundesweit bekannten „Sansibar“ auf Sylt zur Bearbeitung vor. Vertreten wird Herr Seckler durch durch Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Düsseldorf.
Nach eigenen Angaben ist Herr Herbert Seckler alleiniger Lizenznehmer der deutschen Marle „Sansibar“, die beim deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer 306 40 632 geführt wird. Markeninhaberin ist die infinity Real Estate & Projekt Development GmbH.
Abgemahnt wird das Anbieten von Brillenetuis auf Ebay, welche die Kennzeichnung „Sansibar“ tragen. Nach Angaben des Abmahners erstreckt sich die eingetragene Marke auch auf Sonnen- und Lesebrillen sowie Brillenetuis.
Der Verkauf von Brillenetuis mit dem Zeichen Sansibar, die nicht vom Abmahner stammen stellt daher eine Markenrechtsverletzung dar.
Gefordert werden von Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH die Abgabe einer Unterlassungserklärung mit einem Vertragstrafenversprechen von 5.001 € sowie Kostenerstattung nach einem Streitwert von 100.000 € (= 1.973,90 €).
Grundsätzlich raten wir davon ab, eine vorgefertigte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, da diese regelmäßig ungünstige Formulierungen für den Abgemahnten enthält und vom Gericht als Schuldeingeständnis gewertet werden kann.
Nehmen Sie keinen Kontakt mit der Gegenseite auf, sondern schaffen sie Waffengleichheit durch Beauftragung es Rechtsanwaltes der auf das Markenrecht spezialisiert ist.
Oft haben die Händler Ihre Ware von einem Dritten bezogen. Es ist daher neben der Markenrechtsverletzung auch zu prüfen inwieweit Regressansprüche gegen den Verkäufer der Ware bestehen.
Sie haben eine Abmahnung erhalten? wir helfen Ihnen! Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen!
Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0421 566 38 780 erreichen oder senden Mail an kanzlei@dr-schenk.net
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