Markenrecht – “Ei, Ei, Ei, Ei, Ei” ist markenrechtlich für Eierliköre nicht geschütztDas Oberlandgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein Wettbewerber der seine Eierlikörprodukte unter Verwendung der Worte „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ …
Markenrecht – .: Schriftzug “Blessed” auf Hoodie ist keine MarkenverletzungDas OLG Frankfurt musste sich mit der Frage beschäftigen, ob der Schriftzug „BLESSED“ auf der Vorderseite eines Hoodies wird vom Verkehr als …
Markenrecht – Öffnen einer Dose nicht als Hörmarke geschützt.Das EuG, Entscheidung vom 7.7.2021, Az. T-668/19: EuG hat entschieden, dass der Klang beim Öffnen einer Dose nicht als Hörmarke geschützt werden kann.
Amazon: Vorsicht beim Verkauf von no-name-Artikeln als MarkenartikelDas Landgericht Mannheim hat mit Urteil vom 27.08.2020, Az.: 22 O 11/20 entschieden, dass ein Online-Händler unzulässig handelt, wenn er …
Abmahnung Markenrecht Boehmert & Boehmert für die Jack Daniel´s Properties Inc.Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Boehmert & Boehmert im Auftrag der Jack Daniel´s Inc. aus Kalifornien, USA erhalten?
Markenrecht: Abmahnung der Herrnhuter Sterne GmbHPünktlich zur Vorweihnachtszeit hat die Herrnhuter GmbH wieder einen Grund gefunden, Händler abzumahnen. Unserem Büro liegt eine Abmahnung durch die …