Die ROBA Musiv Verlag GmbH aus Hamburg hält nach eigenen Angaben die ausschließlichen Nutzungsrechte an diversen Liedern.
Sie geht insbesondere gegen die Verwendung dieser Lieder in werblichen Videos im Social Media Bereich wie Instagram, Tik Tok usw. vor. Vertreten wird die ROBA Music Verlag GmbH durch die „MATHE´LAW FIRM (Rechtsanwalt Stephan Mathe´) aus Hamburg.
Das Problem: Zwischen Instagram und Co und Instagram können Sie diese Musik als Privatperson ohne kommerzielle Absicht unkompliziert nutzen. Dies gilt aber nicht für Unternehmer! Dies ist aber allgemein nicht bekannt.
Die ROBA Musiv Verlag GmbH macht regelmäßig zunächst eine Berechtigungsanfrage, um zu erfahren ob evtl. eine Lizenz erteilt worden ist. Dies ist in den meisten Fällen aber nicht der Fall.
Im Weiteren werden dann eine Unterlassungserklärung, Auskunft und vor allem Schadenersatz gefordert. Die Schadenersatzforderungen liegen regelmäßig bei über 10.000 €, da keine Lizenz erworben worden sei. So wird ausgeführt, dass die Lizenzgebühren nach DMV-Erfahrungsregeln für eine europaweite kommerzielle Nutzung zwischen 2.500 EUR und 20.000 EUR pro Monat liegen würden.
Wir raten die Schreiben der „MATHE´LAW FIRM sehr ernst zu nehmen. Es sollte immer geprüft werden, ob der ROBA Musiv Verlag GmbH auch wirklich die ausschließlichen Rechte besitzt. Es sollte weiter geprüft werden, ob man nicht doch eine Lizenz erworben hat. Auch bei der Abgabe einer Unterlassungserklärung sollte sehr genau formuliert werden. Auch sollte diese nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen abgegeben werden. Schließlich gilt es auch die Höhe der Schadenersatzforderungen genau zu prüfen.
Gerne stehe wir mit Rat und Tat zur Seite. Wir sind auf das Urheber und Medienrecht spezialisiert und kennen natürlich auch die rechtlichen Voraussetzungen bei Videos, Reels und Beiträgen bei Instagram, Tik Tok, Facebook usw.