Markenrecht – “Ei, Ei, Ei, Ei, Ei” ist markenrechtlich für Eierliköre nicht geschütztDas Oberlandgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein Wettbewerber der seine Eierlikörprodukte unter Verwendung der Worte „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ …
Bundesgerichtshof ändert seine Rechtsprechung Unterlassungserklärung per E-Mail durch Unternehmer nun ausreichendImmer wieder kommt es zu Rechtsstreitigkeiten, in denen es darum geht, ob eine abgegebene Unterlassungserklärung ausreichend ist, um die …
Markenrecht – Paulaner gewinnt Streit um die Marke “Spezi”Die auf Marken- und Wettbewerbsrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I hat mit Urteil vom 11.10.2022 festgestellt, dass die …
Kein Markenschutz für das Wappen vom AC Mailand!Die meisten Fußballvereine haben Ihre Wappen als Marke geschützt. Dies wollte auch der AC Mailand machen. Der Verein und auch das Wappen sind …
Markenrecht- Goldton des “Lindt-Goldhasen” genießt MarkenschutzDer Bundesgerichtshof, Urteil vom 29.07.2021 – I ZR 139/20 hat entschieden, dass der Goldton des „Lindt-Goldhasen“ Markenschutz genießt.
Urteil Markenrecht – keine Verwechslungsgefahr zwischen Ciao Mamma“ und „Ciao“Das Oberlandesgericht Frankfurt, Beschluss vom 30.6.2021, Az. 6 W 35/21 hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren festgestellt, dass zwischen …
Erneute Abmahnung Markenrecht – Frida KahloUnserem Büro liegt eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Zierhut IP im Namen der Frida Kahlo Corporation vor.
Abmahnung Markenrecht- Frida KahloDie Rechtsanwaltskanzlei Zierhut IP spricht im Namen der Frida Kahlo Company Abmahnungen wegen einer Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung „Frida …
Abmahnung AUDI AG durch Rechtsanwälte Kessler | KaiserDie Audi AG lässt durch die Anwaltskanzlei Kessler Kaiser zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung aussprechen Hierbei geht es in der …