Die iOcean UG (haftungsbeschränkt) lässt regelmäßig durch den bekannten Abmahnanwalt Gereon Sandhage angebliche Wettbewerbsrechtsverletzungen abmahnen.
Nach eigenen Angaben ist iOcean UG (haftungsbeschränkt) im Versandhandel tätig. In der Abmahnung heißt sie sei auf den Verkauf von Sportschuhen, Sonnenbrillen Badetaschen, Bademoden für Damen und Herren nebst den Jahreszeiten angepassten Sortimenten spezialisiert sind. An der Verkaufstätigkeit der iOcean UG bestehen nach unserer Auffassung erhebliche Bedenken. Das breite Sortiment dient scheinbar mehr dazu ein Wettbewerbsverhältnis zu möglichst vielen Mitbewerbern zu begründen, die dann abgemahnt werden.
In der uns aktuell vorliegenden Abmahnung geht es mal wieder um eine fehlende Registrierung im Verpackungsregister LUCID:
Gemäß § 9 Absatz 4 Verpackungsgesetz müssen Onlinehändler sich vor dem Inverkehrbringen von Verpackungen beim Verpackungsregister LUCID registrieren. Hierunter fallen “mit Ware befüllte Verkaufs- und Umverpackungen, die nach Gebrauch typischerweise beim privaten Endverbraucher als Abfall anfallen.” Bei Verstößen gegen das Verpackungsgesetz drohen Bußgelder.
Spannend an der Abmahnung ist, dass der Name in der Anschrift und im Betreff unterschiedlich sind, was ein weiteres Indiz für eine Serienabmahnung ist.
Da es sich laut Anwaltsschreiben um einen erstmaligen Verstoß handelt, wird nicht die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Vielmehr wird der Nachweis der Registrierung oder wenn keine Registrierung vorliegt das Einstellen der angeblichen wettbewerbswidrigen Handlung gefordert. Für den Fall der Nichtregistrierung werden zudem Rechtsanwaltskosten in Höhe von 280,60 € gefordert.
Wir halten die Abmahnung für rechtsmissbräuchlich. Für andere Mandanten beitreiben wir bereits Gerichtsverfahren gegen die iOcean UG (haftungsbeschränkt).
Unsere Empfehlung
- Lassen Sie sich nicht durch die kurzen Fristen unter Druck setzen
- Nehmen Sie keinen Kontakt zum Gegner auf
- Unterschreiben Sie nichts ungeprüft und konsultieren Sie einen Fachanwalt
Gerne unterstützen wir sie bei der Abwehr der Abmahnung von Rechtsanwalt Sandhage. Wir kennen sowohl den Abmahner als auch Rechtanwalt Sandhage aus vielen Fällen.
Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit vielen Jahren auf die Abwehr von Abmahnungen spezialisiert. Geben Sie die Sache in unsere Hände, damit die Abmahner nicht zu Ihrem gewünschten Ergebnis kommen.
Wir beraten und vertreten zu fairen Festpreisen. Selbstverständlich sind wir bundesweit tätig.