Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung (05.10.2020) der Firma Acario UG (haftungsbeschränkt) aus Stahnsdorf zur Überprüfung vor.
Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin behauptet in der Abmahnung, dass die Acario UG im Versandhandel tätig sei und auf diesem Wege Tierzubehör für Hunde und Katzen vertreibe (tierisches-zubehör.de).
Die Acario UG wurde am 24.03.2020 im Handelsregister neu eingetragen. Dort finden sich über die Acario UG folgende Angaben:
„HRB 33652 P: ACARIO UG (haftungsbeschränkt), Stahnsdorf, Lindenstraße 36, 14532 Stahnsdorf. Inländische Geschäftsanschrift: Lindenstraße 36, 14532 Stahnsdorf; Gegenstand: Der Einzel- und Versandhandel mit Angelgeräten und -zubehör, Tiernahrung und sonstigen Hausartikeln. Kapital: 500,00 EUR; Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch die Geschäftsführer gemeinsam vertreten. Geschäftsführer: 1. Haase, Lukas, *30.09.1996, Stahnsdorf; mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen; Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung; Gesellschaftsvertrag vom: 18.12.2019“
Wenn man allerdings bei google den Firmennamen eingibt findet man erstmal nur Eintragungen zu ausgesprochenen Abmahnungen.
In der Abmahnung wird dem Ebay Händler vorgeworfen, dass er gegen zwingende gesetzliche Vorgaben im Fernabsatz verstößt.
Soll der Ebay Verkäufer irreführende Angaben zu den Rücksendekosten So wird angegeben, dass der Rückversand für Ebay Plus Mitglieder kostenlos sei. Es werde aber nicht angegeben, dass dies nur gelte, wenn der Artikel die Rücknahmebedingungen erfülle.
Gefordert werden die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie die Erstattung der Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 3.000 €.
Nach unserer Auffassung liegen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung vor
Wenn auch Sie eine Abmahnung der Acario UG bzw. Rechtsanwalt Gereon Sandhage bekommen haben, helfen wir Ihnen gerne.
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Soforthilfe unter 0800/3331030 oder Mail an kanzlei@dr-schenk.net