Urteil Markenrecht – keine Verwechslungsgefahr zwischen Ciao Mamma“ und „Ciao“Das Oberlandesgericht Frankfurt, Beschluss vom 30.6.2021, Az. 6 W 35/21 hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren festgestellt, dass zwischen …Urteil Markenrecht – keine Verwechslungsgefahr zwischen Ciao Mamma“ und „Ciao“Das Oberlandesgericht Frankfurt, Beschluss vom 30.6.2021, Az. 6 W 35/21 hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren festgestellt, dass zwischen …
Markenrecht – Öffnen einer Dose nicht als Hörmarke geschützt.Das EuG, Entscheidung vom 7.7.2021, Az. T-668/19: EuG hat entschieden, dass der Klang beim Öffnen einer Dose nicht als Hörmarke geschützt werden kann.Markenrecht – einmaliger Abverkauf durch Insolvenzverwalter stellt keine rechtserhaltende Nutzung darDas OLG Nürnberg, Urteil v. 08.06.2021 – 3 U 2202/20 hat ausgeurteilt, dass der einmalige Abverkauf von bereits produzierten und mit der …
Brexit und Markenrecht- Gilt im Vereinigten Königreich weiter die EU Marke?Nach monatelangem hin und her ist es nun amtlich. Das Vereinigte Königreich ist nicht mehr Teil der Europäischen Union. Was bedeutet dies nun für den …Markenrecht – kein Schadenersatzanspruch wenn unentgeltliche Lizensierung angeboten wird.Das OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.11.202, Az.: I-20 U 152/16 hatte sich in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung u.a. mit der Frage zu …
Markenrecht: Abmahnung „Harley Davidson“Unserem Büro liegt eine Abmahnung durch die H-D U.S.A. LLC . aus Milwaukee, USA durch die Anwälte Grünecker aus München vor.
Erneute Abmahnung Markenrecht – Frida KahloUnserem Büro liegt eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Zierhut IP im Namen der Frida Kahlo Corporation vor.Amazon: Vorsicht beim Verkauf von no-name-Artikeln als MarkenartikelDas Landgericht Mannheim hat mit Urteil vom 27.08.2020, Az.: 22 O 11/20 entschieden, dass ein Online-Händler unzulässig handelt, wenn er …Abmahnung Markenrecht: Pumpkin and Honey Bunny UG vertreten durch Kanzlei Meissner & MeissnerBereits seit Jahren lässt die Pumpkin and Honey Bunny UG Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Kanzlei Meissner & Meissner …
Abmahnung Markenrecht- Frida KahloDie Rechtsanwaltskanzlei Zierhut IP spricht im Namen der Frida Kahlo Company Abmahnungen wegen einer Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung „Frida …
Abmahnung Markenrecht – Harley-Davidson durch seine Rechtsanwälte GrüneckerDer bekannte Motorradhersteller H arley-Davidson lässt regelmäßig durch Rechtsanwälte Grünecker Abmahnungen wegen angeblicher Markenverletzungen …Abmahnung AUDI AG durch Rechtsanwälte Kessler | KaiserDie Audi AG lässt durch die Anwaltskanzlei Kessler Kaiser zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung aussprechen Hierbei geht es in der …