Markenrecht – Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Google Ads-Keyword von google selbst ist rechtmäßigDas Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 10.11.2022, Az.: 6 U 301/21 entschieden, dass die Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als …Markenrecht – Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Google Ads-Keyword von google selbst ist rechtmäßigDas Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 10.11.2022, Az.: 6 U 301/21 entschieden, dass die Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als …
Markenrecht: „Pay Pal“ ist Marke des JahresPayPal hat den ersten Platz im Ranking „Marke des Jahres“ der internationalen Data und Analytics Group YouGov belegt. Data und Analytics Group YouGov …
Markenrecht – Paulaner gewinnt Streit um die Marke “Spezi”Die auf Marken- und Wettbewerbsrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I hat mit Urteil vom 11.10.2022 festgestellt, dass die …
Markenrecht – .: Schriftzug “Blessed” auf Hoodie ist keine MarkenverletzungDas OLG Frankfurt musste sich mit der Frage beschäftigen, ob der Schriftzug „BLESSED“ auf der Vorderseite eines Hoodies wird vom Verkehr als …Markenrecht – Darf jeder seinen Käse „Hüttenkäse“ nennen?Wer kennt ihn nicht den Hüttenkäse. Beliebt aufgrund seines einzigartigen Geschmacks und seines hohen Eiweißanteils und geringen Fettanteils ist der …
Widerspruch gegen Markeneintragung – Was sie wissen solltenNicht selten kommt es vor, dass kurz nach der Eintragung der Marke ein Widerspruch gegen die Eintragung von einem Dritten erhoben wird.
Markenrecht- “ANDORRA” nicht eintragungsfähig !Fürstentum Andorra unterliegt vor dem Europäische Gericht. Das Bildzeichen „ANDORRA“ darf nicht als EU-Marke für Waren oder Dienstleistungen …Verwertung von Markenrechten stellt eine gewerbliche Tätigkeit darDas Finanzgericht Münster, Urteil vom 15.09.2021 hat festgestellt, dass die Verwertung von Markenrechten und Internetdomains s eine gewerbliche …Kein Markenschutz für das Wappen vom AC Mailand!Die meisten Fußballvereine haben Ihre Wappen als Marke geschützt. Dies wollte auch der AC Mailand machen. Der Verein und auch das Wappen sind …
Markenrecht – Ab wann darf man das ® – Zeichen nutzen?Immer wieder werden wir gefragt ab wann man das ® – Zeichen nutzen darf.
Markenrecht – Abweisung einer Klage wegen bösgläubiger MarkenanmeldungDas Landgericht München I, Urteil vom 21.9.2021 – 33 O 14670/19 hat eine Klage auf Unterlassung , Feststellung des Schadenersatzanspruches und …
Markenrecht- Goldton des “Lindt-Goldhasen” genießt MarkenschutzDer Bundesgerichtshof, Urteil vom 29.07.2021 – I ZR 139/20 hat entschieden, dass der Goldton des „Lindt-Goldhasen“ Markenschutz genießt.