Uns liegt aktuell eine Abmahnung der CODE.AG GmbH wegen Verwendung der veralteten (bis zum 12.06.2014 gültigen) Widerrufsbelehrung zur Bearbeitung vor. Ausgesprochen wurde die Abmahnung von Herrn Rechtsanwalt Matthias Hußlein (Rechtsanwaltskanzlei H-G-H) aus Bergtheim.
In der Begründung wird auf die Vorgaben der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25.Oktober 2011 verwiesen.
Nach unserer Auffassung ist die Abmahnung wegen Verwendung der veralteten Widerrufsbelehrung sehr ernst zu nehmen. Der Einwand des Rechtsmissbrauch oder Verstoß gegen Treu und Glauben dürfte ohne weitere Hinweise nicht greifen.
Ein solcher liegt allerdings nach unserem Dafürhalten vor. Auffällig ist, dass keinerlei Angaben zur Geschäftstätigkeit der CODE AGB gemacht werden. Abmahnen darf aber nur wer in einem konreten Wettbewerbsverhältnis steht. Auch eine Suche über google blieb erfolglos. Unser Mandant verkauft Wien über das Internet. Im Internet ist zu lesen, dass auch Verkäufer von Büchern, Videos und Spiele abgemahnt wurde. Es ist zwar nicht ausgeschlossen, dass CODE.AG beides vertreibt. Verwunderlich allerfdings, dass man im Internet hierzu nichts findet.
Sollten auch Sie Abmahnung erhalten haben bitten wir Sie diese und zur Verfügung zu stellen, auch wenn sie uns nicht beauftragen wollen, um weitere Informationen zu erlangen.
Gefordert werden in der Abmahnung die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie Rechtsanwaltskosten bei einem Streitwert von 3.500,00 Euro (347,60 €). Die Abgabe einer Unterlassungserklärung sollte wohl überlegt sein, da sie ein Leben lang gilt! Gerne erläutern wir Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.
Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, helfen wir Ihnen gerne! Wir haben Erfahrung aus mehren tausend Abmahnungen. Ebenfalls helfen wir Ihnen selbstverständlich dabei Ihren Onlineshop abmahnsicher zu gestalten.
Wir bieten kompetente Beratung und Vertretung zum festen Pauschalpreis.
Für einen kostenlosen telefonischen Erstkontakt stehen Ihnen die Anwälte der Kanzlei Dr. Schenk aus Bremen gerne unter 0800 333 10 30 zur Verfügung! Oder senden Sie uns einfach die Abmahnung an kanzlei@dr-schenk.net