Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Frau Manuela Syben (glitterfashionstore.de) aus Oberstaufen, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Matthias Losert aus Berlin das Verwenden einer veralteten/fehlerhaften Widerrufsbelehrung ab. Betroffen Sind Verkäufer auf Ebay die Süßigkeiten anbieten. Frau Manuela Syben bietet allerdings auch Bekleidung an, so dass theoretisch auch in diesem Bereich mit Abmahnungen zu rechnen ist.
Nach Auffassung des Rechtsanwalt Dr. Matthias Losert besteht daher zu Gunsten der Frau Manuela Syben ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch sowie ein Schadenersatzanspruch. Gefordert werden neben der Unterlassungserklärung Rechtsanwaltskosten bei einem Streitwert von 10.000 € (= 887,03 €).
Interessant ist allerdings, dass in der Abmahnung formuliert wird, dass Frau Manuela Syben an einer gütlichen und schnellen Beilegung interessiert sei. Daher wird die Zahlung eines „einmaligen Pauschalbetrages“ in Höhe von 500 € vorgeschlagen, der unterhalb der bezifferten Rechtsanwaltskosten liegt. Damit sollen auch alle Schadenersatzansprüche abgegolten sein. Die Frage die sich stellt ist wer die Differenz in Höhe von 387,03 € trägt. die Kosten sind laut Rechtsanwalt ja entstanden. Wir bezweifeln, dass Frau syben die tragen wird.
Die Abmahnung wirft hier einige Fragen auf. Auch ist die beigefügte Unterlassungserklärung die abgegeben werden solle zu weitgehend.
Unsere Empfehlung:
Lassen sie die Abmahnung durch einen aufs Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt prüfen
Fristen zu beachten
Nicht die beigefügte Unterlassungserklärung unterschreiben
keine voreiligen Zahlungen vorzunehmen
Die Kanzlei Dr. Schenk aus Bremen hat sich u.a. auf die Abwehr von Abmahnungen spezialisiert. Wir werden prüfen, inwiefern sie für den Verstoß verantwortlich gemacht werden können und wenn ja, ob die Höhe der geltend gemachten Forderung in Ihrem Fall gerechtfertigt ist. Auch werden wir Sie dahingehend beraten wie sie Verstöße in Zukunft vermeiden. Bei den Vorschriften der Preisangabenverordnung handelt es sich um eine sehr spezielle Rechtsmaterie, die zum Teil schwer zu durchschauen ist.
Nutzen Sie jetzt unsere kostenlose Erstberatung! Kostenlose Hotline unter 0800/3331030 oder Mail an kanzlei@dr-schenk.net
Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen