Nach unseren Informationen mahnt die Kanzlei v. Nieding Ehrlinger Marquardt im Auftrag der VSM Deutschland GmbH (Nähmaschinen und Zubehör) Wettbewerbsverstöße auf Ebay. Verletzung wettbewerbsrechtlicher Regelungen abgemahnt hat. Konkret geht es um die Werbung mit Garantieversprechen. Dieses war auch schon Gegenstand vorheriger Abmahnungen. In der Rechtsprechung werden an die Werbung mit Garantien strenge Anforderungen gestellt.
So hat beispielsweise das OLG Hamm, Urteil vom. 15.12.2011, Aktenzeichen I-4 U 116/11) festgestellt, dass schon die bloße Verwendung des des Wortes „Garantie“ in einem Online-Angebot bei eBay zusätzliche Informationspflichten auslöst. Bei Nichteinhaltung drohen teure Abmahnungen.
Wir raten jedem der eine solche Abmahnung erhält einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt zu beauftragen. Dieses gerade wegen der Abgabe der Unterlassungserklärung. Es drohen hohe Vertragsstrafen. Von einem gerade von uns vor dem Landgericht Berlin geführten Fall hat das Gericht deutlich gemacht, dass jede Ebay Auktion einen selbstständigen Verstoß darstellt. Die Vertragsstrafen können daher schnell bei weit über 10.000 € liegen, was in vielen Fällen die Insolvenz bedeuten kann. Eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung gilt grds. ein Leben lang!
Unsere Kanzlei ist seit vielen Jahren im Wettbewerbsrecht und des E-Commerce Rechts tätig und hat schon tausende Fälle betreut. Wir helfen Ihnen nicht nur bei der Abwehr von Abmahnungen, sondern auch fortan ihren Shop rechtssicher zu gestalten.
Nutzen Sie jetzt unsere kostenlose Erstberatung! Kostenlose Hotline unter 0800/3331030 oder Mail an kanzlei@dr-schenk.net