Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Sekiguchi Co Ltd. aus Japan zur Überprüfung vor. Vertreten wird die Sekiguchi Co Ltd durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg. Die Abmahnung wurde von Herrn Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz unterzeichnet.
Die Sekiguchi Co Ltd ist nach eigenen Angaben im Bereich des Vertriebs der berühmten Monchichi Puppen und entsprechender Accessoires, wie z.B. Schlüsselanhänger tätig.
Der abgemahnte Online Händler soll laut Abmahnung im selben Segment tätig sein. Es bestehe daher ein konkretes Wettbewerbsverhältnis.
Beanstandet wird Nichtvorhalten eines anklickbaren Link auf die OS-Plattform. Verwiesen wir auf die Vorschrift Art 14 Absatz 1 Satz 1 der EU VO 524/2013.
Dort heißt es wie folgt:
„In der Union niedergelassene Unternehmer, die Online-Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge eingehen, und in der Union niedergelassene Online-Marktplätze stellen auf ihren Websites einen Link zur OS-Plattform ein. Dieser Link muss für Verbraucher leicht zugänglich sein“
Gefordert werden in der Abmahnung der Rechtsanwälte FAREDS die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 10.000 €
Unsere Empfehlung:
- Beachtung der Fristen (es drohen ansonsten teure Gerichtsverfahren)
- Nehmen Sie keinen Kontakt mit der Gegenseite auf
- Geben sie nicht ungeprüft eine Unterlassungserklärung ab
- Suchen Sie Rat bei einem auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt
Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat.
Achtung! Die Sekiguchi Co Ltd. lässt auch andere Verstöße abmahnen, so etwa auch die Markenrechtsverletzung an der Marke “Monchhichi”
Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Wettbewerbsrecht tätig. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit. Wir haben Erfahrung aus mehr als 7.000 Abmahnungen! Wir kennen die Rechtsanwälte FAREDS bereits aus anderen Verfahren.