Pfiffig, wie diese Abmahnung durch Frau Carola Hertwig und ihre Rechtsanwälte der Kanzlei Musiol aus Nürnberg vorbereitet worden ist:
Zunächst wurde ein Testkauf durchgeführt und ein Elektroartikel unter einem Warenwert von 40,00 € gekauft, der dann im Rahmen des Widerrufsrechts zurückgeschickt wurde – unfrei, versteht sich. Der abgemahnte Händler hat diesen Artikel nicht angenommen, was den ersten Punkt der darauf folgenden Abmahnung darstellte.
Doch der Händler hatte leider die sog. 40,00 €-Klausel nicht wirksam vereinbart, da er keine AGB mit einer solchen Kostentragungsvereinbarung vorhielt. Ein weiterer Punkt, den Frau Hertwig in der Abmahnung monierte.
Ferner wurde die fehlende Kennzeichnung der Energieeffizienzklassen bei Lampen, die der Händler inklusive Leuchtmittel anbot, abgemahnt.
Um die Querbeet-Thematik abzurunden, wurde schließlich noch abgemahnt, dass der Händler den vorher per Testkauf erworbenen Artikel ohne deutsche Gebrauchsanweisung verschickt haben soll.
Neben der Abgabe einer entsprechenden Unterlassungserklärung, die mit einem Vertragsstrafeversprechen von 5.001,00 € belegt ist, wurde auch die Erstattung von Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 735,80 € gefordert.
Achtung: beim letzten Punkt der der Unterlassungserklärung liegt das Vertragsstrafeverpsrechen bei 6.001,00 € – ein Schelm, wer böses dabei denkt!
Wir raten zunächst: Nicht zahlen! Nicht unterschreiben!
Die Abmahnung sollte nämlich zunächst in jedem Fall durch einen auf das Wettbewerbsrechtrecht und Markenrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden. Die Unterlassungserklärung sollte in jedem Fall abgeändert werden, sofern Sie nicht gänzlich abgewehrt werden kann. Anderenfalls drohen hohe Vertragsstrafen. Auch die Kosten können regelmäßig abgewehrt oder erheblich reduziert werden.
Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Marken- und Wettbewerbsrechts können wir Ihnen schnell und kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!
Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net