Aktuell liegt uns eine Abmahnung der ZS 2Radteile GmbH zur Überprüfung vor. Nach eigenen Angaben ist sie ein bundesweit und europaweit tätiges Unternehmen im Bereich Herstellung und Verkauf von Zweiradersatzteilen und Zubehör. Vertreten wird die der ZS 2Radteile GmbH durch Dr. Metzner Rechtsanwälte aus Erlangen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen sowohl gegen das Markenrecht als auch gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen zu haben. So soll der Abgemahnte eine Markenrechtsverletzung an der Marke „Citomerx“ begangen haben. Nach unserer Recherche gibt es allerdings lediglich eine Wort/Bildmarke „Citomerx moto parts“. Des Weiteren wird dem Abgemahnten vorgeworfen, dass er Artikel mit der Bezeichnung „neu“ verkauft, obwohl diese gebraucht seien. Dies sei im Zuge einer Testbestellung festgestellt worden. Weiter werden noch Verstöße gegen die Impressumspflicht, eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, Verstöße gegen die Preisangabenverordnung sowie unzulässige AGB Klauseln beanstandet.
Gefordert werden die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung, Schadenersatz in Höhe von 2.000 € sowie die Kosten der Testbestellung und weiter die Rechtsanwaltskosten in Höhe von 2.415,40 € (Streitwert 160.030,00 €). Wir halten die Abmahnung zumindest in einigen Punkten für fragwürdig. Ebenso halten wir die Schadenersatzforderung sowie die Kostennote für die Rechtsanwaltsgebühren für überzogen.
Wir raten dringend einen auf das Markenrecht und Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Überprüfung zu beauftragen. In vielen Fällen lassen sich die in der Abmahnung geforderten Kosten reduzieren und weiterer Schaden kann abgewendet werden. Auch sollte sehr genau überprüft werden ob und inwieweit eine Unterlassungserklärung abgegeben wird. Eine solche Erklärung gilt grds. ein Leben lang und ist im Falle des Verstoßens hiergegen mit hohen Vertragsstrafgen verbunden.
Gerne beraten wir Sie. Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen.
Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an kanzlei@dr-schenk.net
Ihr Ansprechpartner:
Dr. Stephan Schenk
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz